Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

§ 1 Geltungsbereich
Die Angebote und Leistungen von Capri-Shirt | DC_Krueger (Dennis C. Krüger) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

Verbraucher im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Verträge mit uns zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Capri-Shirt | DC_Krueger in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Das unter § 8.2 dieser AGB bezeichnete Widerrufsrecht für den Fernabsatz gilt nur für Verbraucher.

§ 2 Vertragsabschluss
Die Angebote von Capri-Shirt | DC_Krueger sind freibleibend und unverbindlich.

§ 3 Lieferung
Die Liefer-/Frachtgebühren werden individuell berechnet. Zu jedem Angebot nennen wir Ihnen die Liefer-/Frachtgebühren.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung
1. Zahlungen werden nur per Vorauskasse geleistet. Vereinbarte Produktionstermine können nur nach rechtzeitiger Zahlung gehalten werden. Der Betrag aus der Auftragsbestätigung muss in voller Höhe auf unserem Konto gutgeschrieben sein. Erst nach Zahlungseingang beginnt die vereinbarte Produktionszeit. Die Produktion kann nach schriftlicher Vereinbarung auch nach einer Anzahlung in Höhe von 50 % vom Auftragswert beginnen. Bei Versand bzw. Abholung muss der gesamte Betrag ausgeglichen sein.

2. Soweit aufgrund schriftlicher Vereinbarung nicht per Vorauskasse gezahlt werden muss, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 6 Nutzungsrechte
Die von Capri-Shirt | DC_Krueger erbrachten grafischen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Capri-Shirt | DC_Krueger behält sich alle Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlich geschützten Werken vor. Alle von Capri-Shirt | DC_Krueger gefertigten Arbeiten, Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht verändert und weiterverkauft werden. Capri-Shirt | DC_Krueger überträgt dem Auftraggeber alle die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte, sowie eine Änderung bedarf der Zustimmung von Capri-Shirt | DC_Krueger und ist mit Kosten für den Auftraggeber verbunden. Vom Kunden selbst angelieferte Motive und Druckvorlagen sind hiervon nicht betroffen.

§ 7 Produktion
1. Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Film und Entwurfsdaten, bleiben, auch nach gesonderter Berechnung, Eigentum des Auftragnehmers.
2. Entwürfe, Produktionsgegenstände (z.B. Siebe und Filme) bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Unsere Entwürfe unterliegen dem Urheberschutz.
3. Belichtete Siebe werden grundsätzlich nicht aufbewahrt. Filme oder digitale Vorlagen werden in der Regel ohne zeitliche Begrenzung aufbewahrt. Es besteht jedoch weder ein Anspruch auf Archivierung der Filme oder digitaler Vorlagen, noch sind wir verpflichtet, den Auftraggeber über die Vernichtung zu informieren. Ohne Vorbehalt gestellte Unterlagen, die nach Produktionsende vom Auftraggeber nicht zurückgefordert werden, werden 14 Tage nach Produktionsende entsorgt.
6. Vom Auftraggeber gemachte Vorlagen, Vorgaben und Datensätze etc. werden von uns nicht auf inhaltliche Richtigkeit, Zweckmäßigkeit oder ähnliches geprüft.
7. Das Bedrucken von vom Kunden angelieferten Textilien geschieht nur in Ausnahmefällen und Unterliegt folgenden besonderen Bedingungen. Für vom Kunden angelieferte Textilien haften wir nicht. Die Eignung zum Bedrucken der uns zur Verfügung gestellten Textilien wird von uns nicht garantiert. Für von Kunden angelieferte Textilien wird keine Haftung übernommen hinsichtlich Beschädigungen und Verschmutzungen während der Lagerung und des Druckprozesses oder Verlust, sofern nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht. Angelieferte Textilien werden von uns nicht abgezählt und bestätigt. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist die vom Kunden angegebene Menge. Wird zwingend eine genaue Auflagenhöhe gefordert, muss der Anlieferung eine zusätzliche Anzahl an Textilien, besonders gekennzeichnet, beigelegt werden. Die Menge richtet sich nach der Auflagenhöhe.
8. Ein Musterdruck erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung.

§ 8 Versandkosten bei Rückgabe und Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Es wird vereinbart, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs durch den Verbraucher diesem auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

2. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an

Capri-Shirt | DC_Krueger
Inhaber: Dennis C. Krüger
Lahnstr. 58
12055 Berlin
Fax: 030-78 95 666-222
info@capri-shirt.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

§ 10 Referenz/Werbung
Capri-Shirt | DC_Krueger darf den Aufraggeber als Referenzkunde in allen Publikationen nennen. Ebenso dürfen die Motive aus den Kundendaten als Referenz benutzt werden.

§ 11 Datenschutz
Capri-Shirt | DC_Krueger wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Dabei werden stets die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten und bewahrt.

§ 12 Gerichtsstand
Bei Bestellungen durch Unternehmer (vgl. § 14 BGB) ist der Gerichtsstand Berlin.

Stand: 15.12.2011

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